International
China startet diplomatische Pazifik-Offensive
Peking will seine Beziehungen zu den pazifischen Inselstaaten verbessern. Auf einer Konferenz mit Vertretern dieser Staatengruppe beschlossen die Beteiligten, dass sie bei ihren Beziehungen untereinander fünf Punkte beachten werden.
China und mehrere pazifische Inselstaaten haben am Sonntag einen auf fünf Punkten basierenden Konsens erreicht, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf Chinas Außenminister Wang Yi berichtete. Die Vereinbarung wurde auf einem Treffen der Außenminister erzielt. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Fidschis Ministerpräsidenten und Außenminister "Frank" Josaia Voreqe Bainimarama, der zusammen mit Wang das Treffen geleitet hatte, erklärte Chinas Spitzendiplomat, dass die Konferenz ein Erfolg gewesen und in fünf Bereichen ein Konsens erreicht worden sei.
Die Staaten hätten sich auf die Grundsätze geeinigt, ihre umfassende strategische Partnerschaft zu vertiefen, die Souveränität, Unabhängigkeit und nationale Würde der Staaten zu verteidigen, die gemeinsame Entwicklung und den gemeinsamen Wohlstand zu verfolgen, den echten Multilateralismus zu verteidigen sowie das gegenseitige Verständnis der Völker zu fördern, so Wang.
An dem Treffen nahmen neben China und Fidschi zugleich Vertreter von Kiribati, Samoa, Niue, Papua-Neuguinea, Vanuatu, Mikronesien, den Salomon-Inseln sowie Tonga teil. Der Generalsekretär Henry Puna des Pazifischen Inselforums (Pacific Islands Forum; PIF) wohnte dem Treffen ebenfalls bei.
Am Folgetag erklärte Wang, dass China bereit sei, größere Anstrengungen zu unternehmen, um die umfassende strategische Partnerschaft mit den pazifischen Inselstaaten langfristig und auf stabile Weise zum Nutzen der Menschen in der Pazifikregion voranzutreiben.
Wang sagte, dass China bei der Entwicklung seiner Beziehungen zu den pazifischen Inselländern auf gegenseitigen Respekt setze und eine auf Gegenseitigkeit beruhende Entwicklung anstrebe. Dazu wolle China die politische Kommunikation zwischen den beteiligten Ländern stärken, gemeinsame Entwicklungsprojekte fördern, weiterhin bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und des Klimawandels helfen, den kulturellen Austausch fördern und die Einheit und Koordination in internationalen Angelegenheiten stärken.
Wang betonte, dass China sich stets für die Gleichheit aller Staaten eingesetzt habe, egal ob sie groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm sind. Die pazifischen Inselstaaten hätten das Recht, so Wang, Frieden, Entwicklung und Wohlstand zu verwirklichen. Peking habe zwar seine Beziehungen zu den pazifischen Inselstaaten ausgebaut, sich aber nie in deren innere Angelegenheiten eingemischt und auch nicht eine sogenannte "Einflusssphäre" angestrebt.
Zudem sei China bereit, die Koordinierung und Zusammenarbeit mit den pazifischen Inselstaaten in multilateralen Organisationen, einschließlich der Organisation der Vereinten Nationen, zu verbessern, um einen echten Multilateralismus aufrechtzuerhalten und gemeinsam die legitimen Rechte und Interessen der Entwicklungsländer, insbesondere der kleinen und mittleren Länder, zu schützen.
Wang erklärte, dass die Zusammenarbeit zwischen China und den pazifischen Inselstaaten dem Trend der Zeit entspreche, voller Vitalität sei und eine vielversprechende, glänzende Zukunft habe. Angesichts der unvergleichlichen Herausforderungen und Transformationen, die sich derzeit zeigen würden, sei Chinas Antwort auf die Frage nach dem zukünftigen Weg für die Menschheit die Errichtung einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft. China sei bereit, sich mit anderen Ländern zusammenzutun, um mehr Stabilität und Sicherheit in die turbulente und unbeständige Welt zu bringen und Solidarität und Vertrauen in der Welt zu fördern, die Gefahr laufe, sich zu spalten.
Im Zuge des Besuchs auf Fidschi unterzeichneten beide Seiten am Montag eine Reihe von bilateralen Abkommen zur Kooperation in den Bereichen Klimawandel, Wirtschaft und Katastrophenschutz. Bainimarama bekräftigte die Bereitschaft seines Landes, die Zusammenarbeit mit China in verschiedenen Bereichen wie der Infrastruktur, der Landwirtschaft, der Fischerei und der nachhaltigen Entwicklung auszubauen. Das fidschianische Volk werde immer daran denken, dass China die Souveränität Fidschis respektiere und fest an der Seite Fidschis stehe, sagte er. Einen Tag vor Wangs Ankunft hatte er erklärt:
"Fidschi ist nicht der Hinterhof von irgendjemandem."
Bainimarama lobte die von China vorgeschlagene Globale Entwicklungsinitiative, die er unterstütze und von der er glaube, dass sie eine starke Triebkraft für eine schnellere Erholung nach der Pandemie sein werde.
Wenige Tage vor der Konferenz Chinas mit den pazifischen Inselstaaten hatte Fidschi verkündet, dem vom US-Präsidenten Joe Biden initiierten "Indopazifischen Wirtschaftsrahmen für Wohlstand" beizutreten. Fidschi ist der 14. Mitgliedsstaat und die erste pazifische Inselnation dieses Zusammenschlusses.
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