Magyar will Affäre der Orbán-Regierung offenlegen

Ungarns jüngst gewählter Ministerpräsident Péter Magyar hat eine außerordentliche Pressekonferenz angekündigt, bei der er "eine der größten Affären" der Regierung seines Vorgängers Viktor Orbán aufdecken wolle. In einem Beitrag auf X kommentierte er am 13. Juni den anstehenden Parteitag von Orbáns Partei Fidesz:

"Auf Grundlage der uns bekannten Informationen wird der Fidesz-Parteitag morgen obsolet sein. Menschen, die an der größten politischen Täuschung der vergangenen Jahrzehnte teilgenommen haben, können Ungarn in Zukunft nicht repräsentieren."

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Der Parteitag von Fidesz soll ebenfalls am 13. Juni stattfinden. Bertalan Havasi, Pressesprecher der Partei, erklärte nach Angaben des ungarischen Nachrichtenportals Telex, dass der Parteitag nicht öffentlich sein werde. Auf dem Kongress werden Anpassungen des Parteistatuts erwartet, die die organisatorische Struktur der Partei grundlegend verändern sollen, so Havasi weiter. Außerdem werde Viktor Orbán voraussichtlich zum Parteivorsitzenden wiedergewählt werden.

Bereits in den vergangenen Monaten hatte Magyar, der zwischen 2002 und 2024 selbst Mitglied der Fidesz-Partei war, der Regierung Orbán und den ihr nahestehenden Geschäftsleuten Korruption und Veruntreuung von Staatsgeldern vorgeworfen. So behauptete er etwa im April, dass Orbán-nahe "Oligarchen" Aktiva im Wert von Dutzenden Milliarden Forint in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Uruguay, in die USA und in andere Länder hinausbringen würden. Unter anderem rief Magyar dabei zur Verhaftung von Lőrinc Mészáros auf, einem ehemaligen Klempner und Kindheitsfreund Orbáns, der dank Staatsaufträgen zu Ungarns reichstem Mann aufgestiegen ist. Forbes schätzt Mészáros' Vermögen auf 4,9 Milliarden US-Dollar.

Die ungarische Tisza-Partei mit Magyar an der Spitze hatte bei den Parlamentswahlen am 12. April die konstitutionelle Mehrheit von 141 von 199 Sitzen erhalten. Orbán räumte seine Niederlage ein und legte das Amt des Ministerpräsidenten nach 16 Jahren Regierungszeit nieder. Magyar trat das Amt am 9. Mai an.

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