Europa
Konservative gewinnen spanische Parlamentswahl – Sozialist Sánchez ausgebootet
Eine wirkliche Überraschung ist es kaum noch: Wie erwartet wurde die sozialistische Regierung in Spanien unter Ministerpräsident Pedro Sánchez abgewählt. Nun läuft alles auf eine Koalition zwischen konservativer Volkspartei und der rechten Vox-Partei hinaus.
Die sozialistische Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez ist in Spanien nach ersten Medienprognosen abgewählt worden, wie ntv am Sonntag berichtet. Die konservative Volkspartei PP von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo gewann die vorgezogene Parlamentswahl nach der Erhebung des staatlichen TV-Senders RTVE mit 145 bis 150 Sitzen. Das entspricht gut 34 Prozent. Andere Medien veröffentlichten am Abend ähnliche Zahlen.
Laut RTVE landeten die Sozialisten (PSOE) von Sánchez mit 113 bis 118 Sitzen abgeschlagen auf Platz zwei. Die PP verpasst aber die absolute Mehrheit von 176 Sitzen deutlich, sodass Feijóo zur Regierungsbildung auf eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Vox angewiesen wäre. Vox belegte nach der RTVE-Prognose mit 24 bis 27 Sitzen Platz vier hinter dem linken Wahlbündnis Sumar (28 bis 31).
Unter Spitzenkandidat Santiago Abascal erhält Vox wohl deutlich weniger Sitze als bei der vergangenen Parlamentswahl im Jahr 2019, als sie auf 52 kam, sie wird aber nach dieser Abstimmung wohl als mögliche Regierungspartei viel mehr politisches Gewicht als zuletzt bekommen.
Nach den Medienprognosen können sich die PP und Vox Chancen ausrechnen, gemeinsam die absolute Mehrheit zu erreichen. Sondierungsgespräche werden in den nächsten Wochen erwartet.
Mehr zum Thema - Lula und Sánchez besprechen Ukraine-Krieg – Brasiliens Präsident kritisiert UN-Sicherheitsrat scharf
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.