Afrikanische Union will sich mit kontinentweiter Migration befassen

Die Afrikanische Union (AU) unterstütze den Vorschlag Südafrikas für eine kontinentweite Diskussion über Migration. Dies teilte das südafrikanische Außenministerium mit. Das Land schlug den Schritt nach den jüngsten inländischen Spannungen im Zusammenhang mit illegaler Einwanderung vor.

Clayson Monyela, Leiter der Abteilung für öffentliche Diplomatie im südafrikanischen Ministerium für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit (DIRCO), erklärte, dass Pretoria den "Versuch, das Land herauszugreifen und zu isolieren", während der Diskussionen in der Afrikanischen Union "abgewehrt" habe. Er schrieb:

Südafrika: Zivilgesellschaft sorgt für freiwillige Remigration illegaler Einwanderer

"Die AU hat uns zugestimmt. Die AU wird das Thema Migration umfassend erörtern und die 'Pull- und Push-Faktoren' untersuchen."

Der Beamte fügte hinzu, dass die Länder die Faktoren untersuchen sollten, die die Migration antreiben, und erklärte, dass Herkunfts-, Transit- und Zielländer "zusammenarbeiten müssen, um Lösungen zu finden".

Monyelas Äußerungen folgten auf die Forderung Ghanas an die AU, das, was Ghana als "fremdenfeindliche Angriffe in der Republik Südafrika gegen afrikanische Staatsangehörige" bezeichnete, als separaten Tagesordnungspunkt einer bevorstehenden Sitzung zu behandeln.

Der Antrag folgte auf einen diplomatischen Streit zwischen den beiden Ländern, nachdem Ghana erklärt hatte, einer seiner Staatsangehörigen sei bei Anti-Einwanderungsprotesten in Südafrika getötet worden, und Bedenken hinsichtlich der Sicherheit afrikanischer Migranten geäußert hatte. Pretoria wies diese Behauptung zurück und erklärte, polizeiliche Ermittlungen hätten ergeben, dass der Mann einen Tag vor den Protesten bei einem von den Behörden als kriminellen Angriff bezeichneten Vorfall erschossen worden sei.

Zudem erklärte Ronald Lamola, der südafrikanische Minister für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit, die AU habe sich darauf geeinigt, dass das Thema Migration in einem breiteren kontinentalen Rahmen diskutiert werden solle, anstatt sich auf einzelne Länder zu konzentrieren. Er betonte:

"Wir begrüßen jede umfassende Diskussion über Migration, die sich mit allen Aspekten befasst, einschließlich der Ursachen der illegalen Migration."

Südafrika plant Massenrückführung von Migranten aus Malawi

Südafrika hat in den vergangenen Monaten im Rahmen seiner Migrationspolitik die Abschiebungen und die Grenzkontrollen verstärkt. Regierungszahlen zeigen, dass bis Juli mehr als 53.000 Ausländer zur Abschiebung oder Rückführung registriert worden waren, nachdem die Behörden landesweit verstärkt gegen illegale Migration vorgegangen waren.

Die Migrationsdebatte hat sich nach einer Reihe von gegen Einwanderung gerichteten Demonstrationen, die im Juni in ganz Südafrika stattgefunden hatten, verschärft. Die Organisatoren der Proteste forderten härtere Maßnahmen gegen Migration ohne Aufenthaltsgenehmigung, während Menschenrechtsgruppen vor Fremdenfeindlichkeit und Angriffen auf Ausländer warnten.

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